Rechtsprechung
| BGH, 23.01.1973 - 1 StR 502/72 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Annahme einer gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Steuerhehlerei - Verschaffung einer Einnahmequelle von einiger Dauer durch den Handel mit Haschisch - Annahme selbstständiger Handlungen - Würdigung des tatsächlichen Verdienstes bei den Haschischgeschäften und des hieraus ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 23.01.1973 - 1 StR 502/72
Die Aufklärungsrügen entsprechen nicht den Erfordernissen des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO (vgl. BGHSt 2, 168); sie sind daher unzulässig.Soweit die Revision weiter rügt, das Gericht habe den tatsächlichen Verdienst bei den Haschischgeschäften und das hieraus folgende eigene Interesse an den Taten nicht hinreichend aufgeklärt, ist nicht dargelegt, welcher Aufklärungsmittel sich das Gericht hätte bedienen sollen (vgl. BGHSt 2, 168).
- BGH, 21.09.1951 - 2 StR 415/51
- BGH, 29.02.1952 - 1 StR 631/51
Befragung geeigneter Auskunftspersonen oder eines besonders ausgewählten …
Auszug aus BGH, 23.01.1973 - 1 StR 502/72
Die Annahme jeweils selbständiger Handlungen entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 1, 313, 315; 2, 163, 167; 15, 268, 271; 16, 124, 128/129).
- BGH, 13.12.1960 - 5 StR 478/60
Auszug aus BGH, 23.01.1973 - 1 StR 502/72
Die Annahme jeweils selbständiger Handlungen entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 1, 313, 315; 2, 163, 167; 15, 268, 271; 16, 124, 128/129). - BGH, 02.05.1961 - 1 StR 139/61
Auszug aus BGH, 23.01.1973 - 1 StR 502/72
Die Annahme jeweils selbständiger Handlungen entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 1, 313, 315; 2, 163, 167; 15, 268, 271; 16, 124, 128/129). - BGH, 20.07.1971 - 1 StR 683/70
Steueranspruch - Erhebung und Sicherung der Steuer - Steuerart - Blankettgesetz - …
Auszug aus BGH, 23.01.1973 - 1 StR 502/72
Mischungen aus Harz und Pflanzenteilen, wie sie das Schwurgericht im Falle 3 festgestellt hat, fallen unter Berücksichtigung der allgemeinen Tarifierungsvorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 (Titel I A 2, 3 c) ebenso wie die Pflanzenteile selbst unter die Tarifnummer 12.07 K (vgl. BGHSt 24, 178, 180).
- BGH, 10.04.1973 - 1 StR 523/72
Berufung von Schöffen für eine vorübergehend gebildete Hilfskammer - …
Indischer Hanf ist jedoch unter die Tarifnummer 12.07 einzuordnen (vgl. BGHSt 24, 178, 180; BGH, Urteil vom 23. Januar 1973 - 1 StR 502/72). - BGH, 18.12.1973 - 1 StR 510/73
Verurteilung wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz in Tateinheit mit …
Er fällt nicht unter § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d) BetmG (vgl. BGH, Urteile vom 12. September 1972 - 1 StR 391/72 - und vom 23. Januar 1973 - 1 StR 502/72 - BayObLGSt 1972, 82, 84).